Bei Langzeitarbeitslosen sparen ist unverantwortlich

bag arbeit e.V. / Veröffentlichungen  / Positionen  / Bei Langzeitarbeitslosen sparen ist unverantwortlich

Presseinformation der bag arbeit vom 16. August 2017.

Finanzminister Wolfgang Schäuble will auf Kosten von Langzeitarbeitslosen sparen. Im Bundeshaushalt 2018 sind Kürzungen von über 250 Millionen Euro für Langzeitarbeitslose und Jobcenter vorgesehen. 2017 waren dem Entwurf zufolge noch 4,443 Milliarden Euro innerhalb des Hartz-IV-Systems für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit eingeplant. 2018 kalkuliert Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble nur noch mit 4,185 Milliarden Euro. Beide Regierungsparteien – sowohl Union als auch SPD – wollen laut ihren Wahlprogrammen mehr für Langzeitarbeitslose tun.

„Weitergehende Kürzungen des Budgets sind nicht mehr hinnehmbar“, so Hans-Peter Eich, Vorstandsvorsitzender der bag arbeit. „Wir fordern seit Jahren eine dringend notwendige Aufstockung der Mittel zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit. Die Kürzungen im Eingliederungstitel müssen zurückgenommen werden und die chronische Unterfinanzierung der Haushalte der Jobcenter ist aufzuheben.“

Wir fordern die Politik dazu auf, Arbeitsförderung zukunftsfest zu gestalten. Menschen müssen unabhängig von ihrer Herkunft in realen Arbeitszusammenhängen mit viel Praxiserfahrung qualifiziert und beschäftigt werden. Nur so ist soziale Teilhabe für alle gestaltbar. Dafür braucht es ausreichend Geld und individuelle, teilnehmerbezogene Förderinstrumente. Besonders schwer vermittelbaren Langzeitarbeitslosen muss im Rahmen eines sozialen Arbeitsmarktes eine dauerhafte sozialversicherungspflichtige Beschäftigung angeboten werden. Der Passiv-Aktiv Transfer bietet sich hier als ergänzendes Finanzierungsinstrument an.

Weitere Informationen finden Sie hier