Ergebnisse der Sondierungsgespräche

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Presseinformation der bag arbeit vom 16. Januar 2018.

Berlin, 16.01.18 – Union und SPD haben im Rahmen ihrer Sondierungsgespräche eine Reihe sinnvoller Vorhaben in der Arbeitsmarktförderung formuliert und eine Aufstockung des EGT um eine Milliarde jährlich veranschlagt. Die bag arbeit begrüßt die längst überfällige und seit Jahren geforderte Aufstockung der Mittel.

„Mehr Geld ist dringend notwendig, gleichzeitig gilt: Will man langzeitarbeitslosen Menschen den Einstieg in den Arbeitsmarkt ermöglichen, muss die Qualität der Integrationsmaßnahmen insgesamt erheblich verbessert werden. Der überwiegende Einsatz von Standardförderstrukturen ist nicht zielführend“, so Hans-Peter Eich, Vorstandsvorsitzender der bag arbeit.

Mit einem ganzheitlichen Ansatz soll die Qualifizierung, Vermittlung und Reintegration von 150 000 Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt umgesetzt werden. Dazu soll ein neues Regelinstrument im SGB II „Teilhabe am Arbeitsmarkt für alle“ geschaffen werden. Gleichzeitig soll in den Ländern der Passiv-Aktiv-Transfer ermöglicht werden. Umgesetzt werden soll darüber hinaus eine nationale Weiterbildungsstrategie, das Recht auf Weiterbildungsberatung, eine verbesserte Förderung von Flüchtlingen und Migranten, eine bedarfsgerechtere Jugendberufshilfeförderung sowie eine Ausbildungsoffensive Pflege.

Dies sind aus Sicht der bag arbeit richtige Schritte, um Arbeitsförderung zukunftsfest zu gestalten. Für die konkrete Umsetzung wichtig allerding bleibt: Förderinstrumente müssen individuell und flexibel einsetzbar sein. Menschen müssen unabhängig von ihrer Herkunft in realen Arbeitszusammenhängen mit viel Praxiserfahrung qualifiziert und beschäftigt werden. Nur so ist soziale Teilhabe auch in dem von der bag arbeit seit Jahren geforderten sozialen Arbeitsmarkt für besonders schwer vermittelbare Langzeitarbeitslose
gestaltbar.

Will man breiten Bevölkerungsteilen einen beruflichen Ein- und Aufstieg ermöglichen und die Beschäftigungsfähigkeit in einer sich wandelnden Arbeitswelt nachhaltig fördern, dann wird ein Flickenteppich wohlgemeinter Weiterentwicklungsvorhaben ebenso wenig reichen wie die Aufstockung des EGT um jährlich eine Milliarde. Ein „Weiter so!“ macht keinen Sinn. Es bedarf vielmehr einer von Grund auf erneuerten modernen Arbeitsförderpolitik.

Die finale Fassung der Ergebnisse der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD finden Sie hier.