Bürgergeld, Arbeitszeit, Mindestlohn: Bärbel Bas zu sozialpolitischen Zielen

In einem Fernsehinterview mit Sandra Maischberger sprach die neue Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Bärbel Bas, in der ARD über erste Themen der Sozialpolitik.

Sie machte deutlich, dass das Bürgergeld nicht abgeschafft, sondern weiterentwickelt werden soll mit dem Ziel, einerseits eine verlässliche Absicherung in Notlagen zu gewährleisten und andererseits Mitwirkungspflichten bei erwerbsfähigen Personen klar zu regeln.

Einen Mindestlohn von 15 Euro betrachtet sie als realistische Perspektive. Die Einführung einer 4-Tage-Woche hält sie hingegen derzeit für kaum umsetzbar, wenngleich sie das Modell grundsätzlich befürwortet. Die aktuelle Debatte über eine Lockerung der gesetzlichen Arbeitszeitregelungen sieht sie kritisch und distanziert sich von entsprechenden Vorschlägen.